§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Firma "Dance and Dreams", Inhaberin Ute Schuppart, Hermannstrasse 4a, 42897 Remscheid (im Folgenden: "Dance and Dreams") und dem Kunden (im Folgenden: "Kunde") wie auch deren Rechtsnachfolgern.
(2) "Dance and Dreams" erbringt Dienste und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Produktbeschreibung / Vertragsschluss
(1) Die Produktpräsentation der "Dance and Dreams", insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot der "Dance and Dreams" dar. Geringe Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Aus technischen Gründen ist eine originalgetreue Darstellung von Farben leider nicht immer möglich.
(2) Bei Selbstabholung erfolgt der Vertragsschluss mit der Aushändigung der Ware.
§ 3 Gewährleistung
(1) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Mängel- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungspflicht auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die aktuell im Laden von Dance and Dreamīs aufgeführten Preise.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig.
(3)Als Kleingewerbebetrieb wird keine Mehrwertsteuer auf den Rechnungen ausgewiesen
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises.
§ 6 Haftungsbeschränkung / Haftungsfreistellung
(1) "Dance and Dreams" haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 2 gilt sinngemäß auch zugunsten der zukünftigen Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der "Dance and Dreams".
(4) Ansprüche für eine Haftung auf Grund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 7 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertag im übrigen nicht berührt.
Stand: Oktober 2009
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